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Kaum sichtbar, aber geschützt

Kaum sichtbar, aber geschützt

Für ein Gebäudedenkmal galten weiter die Auflagen

Selbst wenn ein denkmalgeschütztes Gebäude so versteckt liegt, dass es von Passanten gar nicht gesehen werden kann, verliert es seinen besonderen Sta­tus nicht. Die Eigentümer müssen sich nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS trotzdem an die Auflagen halten. (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Aktenzeichen 1 S 29/19

Bunt, bunter, am buntesten

Bunt, bunter, am buntesten

Rechtsfälle zum Thema Immobilien und Malerarbeiten


Die Wandfarbe trägt viel zum Erscheinungsbild einer Immobilie bei. Das dürfte ein Grund dafür sein, warum Mieter und Eigentümer so häu­fig darüber ins Streiten kommen. Immer wieder ist umstritten, ob be­stimmte kräftige Farben noch erlaubt sind oder nicht. Auch Glitzer-Zu­gaben und Sternenhimmel an der Decke kommen vor Gericht zur Spra

Wer hat geschnitten?

Wer hat geschnitten?

Urheber einer Heckenstutzung war nicht auszumachen


Beschneidet ein Grundstücksbesitzer unrechtmäßig die Thuja-Hecke eines Nachbarn, so ist er deswegen schadenersatzpflichtig. Doch was geschieht, wenn der Verantwortliche nicht ermittelt werden kann? So war es, nachdem der Heckenbesitzer aus dem Urlaub zurückgekommen war und den Beschnitt entdeckte. Er konnte den Nachbarn nicht zweifelsfr

Wohnrecht ablösen

Wohnrecht ablösen

BFH ging von vorweggenommenen Werbungskosten aus


Zahlt ein Immobilienerbe einen Geldbetrag an den Inhaber eines Wohnrechts, um dieses abzulösen und das Objekt wirtschaftlich nutzen zu können, so gilt das nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS als vorab entstandene Werbungskosten.(Bundesfinanzhof, Aktenzeichen IX R 9/21)

Der Fall: Ein Grundstückseig

Ohne Zugang

Ohne Zugang

Erhebung von Beträgen für Verkehrsanlage scheidet aus


Hat ein Grundstückseigentümer weder Zugang noch Zufahrt zu einer Straße, so kann die Gemeinde von ihm dafür auch nicht wiederkehrende Beiträge for­dern. So hat es nach Information des Infodienstes Recht und Steuern die Fach­gerichtsbarkeit entschieden. (Verwaltungsgericht Koblenz, Aktenzeichen 4 K 1019/21.KO)

Der Fall:

Hoher Wasserverbrauch

Hoher Wasserverbrauch

Verkäufer eines Anwesens muss darüber aufklären


Wenn der Verkäufer eines Hauses von einem Riss im Kanalrohr und damit ver­bundenen höheren (Ab-)Wasserkosten weiß, dann muss er dies nach Aus­kunft des LBS-Infodienstes Recht und Steuern dem Käufer zwingend mittei­len. Sonst macht er sich schadenersatzpflichtig.(Landgericht Köln, Aktenzeichen 7 O 26/21)

Der Fall: Während d

Gefürchtet und beliebt

Gefürchtet und beliebt

Bambuspflanzen in der deutschen Rechtsprechung


Jeder hat sie schon einmal in Gärten oder Parks gesehen. Bambus­pflanzen gehören auf deutschen Grünflächen zum alltäglichen Erschei­nungsbild. Sie wachsen schnell, bilden einen blickdichten Sichtschutz, machen aber auch Grundstückseigentümer wegen ihres üppigen Wur­zelwerks zu schaffen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat für sein

Beschlusszwang

Beschlusszwang

Veränderungen des Gemeinschaftseigentums nur mit Ab­sprache

Wer Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist, der muss akzep­tieren, dass es sich auch wirklich um eine „Gemeinschaft“ handelt, in der viele Beschlüsse nur miteinander gefasst werden können. Im Garten eines Doppel­hauses, also einer Zweiergemeinschaft, hatte hingegen einer der Eigentümer schon mal begonnen, die Grube für e

Ausländisches Vermächtnis

Ausländisches Vermächtnis

Unter bestimmten Bedingungen ist Steuerfreiheit möglich


Wendet der Erblasser dem Begünstigten seine Immobilie durch ausländi­sches Vermächtnis zu, so kann diese steuerfrei vermacht werden. Das hat die höchste zuständige fachgerichtliche Instanz nach Auskunft des LBS-Infodien­stes Recht und Steuern Ende des Jahres 2022 so entschieden.(Bundesfinanzhof, Aktenzeichen II R 37/19)

Messgeräte ohne Beschluss

Messgeräte ohne Beschluss

Verwalter durfte unter bestimmten Bedingungen so vor­gehen


Ein WEG-Verwalter kann unter gewissen Voraussetzungen auch ohne Eigen­tümerbeschluss auf Mietbasis Wärmemessgeräte in die Wohnungen ein­bauen lassen. So hat es nach Information des LBS-Infodienstes Recht und Steuern die Rechtsprechung entschieden. (Landgericht Hamburg, Aktenzeichen 322 O 102/16)


Der Fall:

Ärztin nicht willkommen

Ärztin nicht willkommen

Wohnungseigentümer wollten Betreiben einer Praxis untersagen


Eigentlich sind im Zeichen des Ärztemangels Vertreterinnen und Vertreter dieses Berufsstandes überall höchst willkommen. Doch wenn es um den Ein­zug einer Praxis in einem als Eigentumswohnung vorgesehenen Objekt geht, dann kann das nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS auch mal anders aussehen. (Landgericht

Sonne, E-Autos und anderes

Sonne, E-Autos und anderes

Das Thema Nachhaltigkeit spielt vor Gericht eine immer größere Rolle

Es gibt inzwischen zahlreiche Fälle, in denen sich die Rechtsprechung mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinandersetzen muss. Das hat nicht zuletzt mit der steigenden Zahl der Ladesäulen für Elektromobile und mit der wachsen­den Nutzung der Solarenergie zu tun. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS stellt in seiner Extra-

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