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Christbaum und Feuerwerk

Christbaum und Feuerwerk


Immobilienurteile rund um das Thema Jahreswechsel
Den meisten Menschen ist sehr daran gelegen, wenigstens zwischen Weih­nachten und Neujahr einige ruhige Tage ohne Aufregung verbringen zu kön­nen. Doch nicht immer lässt sich das verwirklichen. Gerade um das Weih­nachtsfest und um die Silvesternacht herum gibt es einige typische Problem­fälle, die in ähnlicher Form immer wieder auftauchen –

Mini-Windräder

Mini-Windräder


Auch bei Selbstnutzung als privilegiertes Vorhaben zuge­lassen
Es gibt nicht nur riesige Windräder, sondern auch sogenannte Kleinwindan­lagen mit deutlich geringerer Höhe. Ein Eigentümer wollte auf seinem im Außenbereich liegenden Grundstück vier solcher Anlagen mit einer Gesamt­höhe von jeweils 6,5 Metern errichten. Der dabei entstehende Strom sollte nicht ins Netz eingespeist, sondern se

Kinder und Nießbrauch

Kinder und Nießbrauch


Befristete Übertragung der Einkunftsquelle ist nicht miss­bräuchlich
Die zeitlich befristete Übertragung der Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung an minderjährige Kinder auf dem Wege des Nießbrauchs stellt keinen Missbrauch dar, wenn daraus keine weiteren steuerlichen Vorteile außer der Verlagerung der Einkunftsquelle entstehen. So urteilte nach Aus­kunft des Infodienstes Recht und Ste

Jedem ein Arbeitszimmer

Jedem ein Arbeitszimmer


Ehepaar durfte Umzug als Werbungskosten geltend ma­chen
Umzugskosten können beruflich veranlasst sein, wenn der Umzug zu einer wesentlichen Erleichterung der Arbeitsbedingungen führt. In Zeiten von zu­nehmendem Homeoffice kann auch der Wechsel in eine neue Immobilie mit jeweils einem Arbeitszimmer für die beiden Ehepartner zur beruflichen Sphä­re der Arbeitnehmer gehören. So hat es nach In

Jetzt aber flott?

Jetzt aber flott?


Geleerte Mülltonnen müssen nicht sofort zurückgebracht werden
Es versteht sich von selbst, dass Mülltonnen und -container nach deren Lee­rung nicht allzu lange im Wege stehen sollten. Das kann zu Störungen für Passanten und zu Unfällen führen. Doch ein Vermieter muss die Tonnen nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS im Regelfall nicht un­verzüglich auf ihren Stellplatz zu

Kinder im Haus

Kinder im Haus

Kinder im Haus Urteile deutscher Gerichte zum Thema Immobilien und Nachwuchs

Weit entfernt

Weit entfernt

Bei 500 Kilometern müssen Belege an Mieter versendet werden


Wenn es um die Übermittlung von Belegen für die Nebenkostenabrechnung geht, dann streiten Mieter und Vermieter immer wieder mal über die Zumut­barkeitsgrenzen. Ab wann kann man auf einer postalischen Zusendung der Belege bzw. Belegkopien bestehen? Wenn zwischen der vermieteten Woh­nung und dem Aufenthaltsort des Eigentümers 500

Hausnotruf, steuerlich betrachtet

Hausnotruf, steuerlich betrachtet

Hilfsmittel zählt nicht automatisch als haushaltsnahe Dienstleistung


Wenn ein Hausnotrufsystem im Notfall lediglich den Kontakt zu einer 24-Stunden-Servicezentrale herstellt, die dann wiederum einen Dritten alar­miert, dann zählt das nicht als haushaltsnahe Dienstleistung. So hat es nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die höchstrichterliche Rechtsprechung entschied

Ausnahme möglich

Ausnahme möglich

WEG kann von der eigentlich vorgesehenen Aufteilung der Kosten abweichen

Eine Eigentümergemeinschaft kann unter bestimmten Bedingungen die Ko­sten für die Erhaltung des Gemeinschaftseigentums auf die Sondereigen­tümer umlegen. Dabei darf es aber nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht willkürlich zugehen.(Landgericht Frankfurt/Main, Aktenzeichen 2-13 S 91/22)

Teure Kratzer

Teure Kratzer

Mieter musste für hohen Schaden im Aufzug aufkommen


Wenn ein Mieter beim Auszug aus seiner Wohnung die Edelstahl-Innenver­kleidung des Fahrstuhls zerkratzt hat, muss er für den Schaden aufkommen. Und der kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ganz schön hoch sein. (Landgericht Koblenz, Aktenzeichen 4 O 98/21)

Der Fall: In einem Mehrfamilienhaus wa

Unter freiem Himmel

Unter freiem Himmel

Wenn vor Gericht um Garten, Grundstück und Beete gestritten wird


Wie weit in Richtung Nachbarsgarten darf der Bewegungsradius einer Haus­katze sein? Brauchen Mieter zur Gartenpflege einen Geräteschuppen? Was ist juristisch von Schotterbeeten zu halten? Diese drei Fragen und noch einige mehr beantwortet der Infodienst Recht und Steuern der LBS in seiner Extra-Ausgabe. Vorgestellt werden

Abstand gilt nicht

Abstand gilt nicht

Nur Außenwände von oberirdischen Gebäuden sind rele­vant


Nachbarn wandten sich gegen den Bau einer Tiefgarage für eine Wohnanlage. Unter anderem argumentierten sie damit, dass durch das geplante Objekt die vorgeschriebenen Abstandsflächen zum benachbarten Grundstück nicht ein­gehalten würde. Doch das wollten die damit befassten Verwaltungsrichter so nicht akzeptieren. Sie erlaubten den

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